Auf dem Land fährt der Bus so selten, da geht ohne Auto fast gar nichts. Deshalb will DIE LINKE die Infrastruktur für Bus und Bahn ausbauen, die Taktung soll enger werden. Wir wollen einen steuerfinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV. Als Sofortmaßnahme fordern wir die freie Fahrt für Menschen unter 18 Jahren, Schüler*innen, Auszubildende und alle… Weiterlesen
Wir stellen uns gegen Rassismus, wo er uns begegnet! Wir stehen für eine multikulturelle Gesellschaft! Wir schweigen nicht, wenn Menschen mit Migrationshintergrund diskriminiert werden. Wir schweigen nicht, wenn gegen Geflüchtete gehetzt wird. Wir erheben die Stimme für eine friedliche Gesellschaft ohne Ausgrenzung und für Religionsfreiheit.… Weiterlesen
Unsere Straßen werden immer voller, die Luft wird immer schlechter. Das hat viele Gründe: Die Arbeit, der Sportplatz und auch der Supermarkt liegen immer weiter von der Wohnung entfernt. Zudem gibt es immer mehr Lieferverkehr. Und: Auf dem Land fährt der Bus so selten, da geht ohne Auto fast gar nichts. Deshalb will DIE LINKE die Infrastruktur für… Weiterlesen
Die rechte Szene ist eine alltägliche Bedrohung für zahlreiche Menschen in den Kommunen. Es brennen geplante oder bereits bewohnte Flüchtlingsunterkünfte. Geflüchtete, Migrant*innen, Angehörige der LGBTIQ-Community, Antifaschist*innen, Gewerkschafter*innen und viele andere, die nicht in ein autoritäres rechtes Weltbild passen, werden verbal und… Weiterlesen
Die Corona-Krise zeigt: Im Kapitalismus werden Menschen massenweise entlassen oder mit großen Einkommenseinbußen in Kurzarbeit geschickt. Menschen werden in Leiharbeit, Niedriglohnarbeit und Werkverträge gedrängt. Auch Sachgrundlose Befristung wollen wir verbieten. Unsere Aufgabe ist es weiteren Sozialabbau zu verhindern und… Weiterlesen
Gesundheit ist keine Ware, sondern staatliche und kommunale Daseinsvorsorge. DIE LINKE will die Privatisierung des Gesundheitswesens stoppen. Im Kapitalismus haben Privateigentum und Gewinnstreben Vorrang. Das steht allerdings im Widerspruch zu medizinischen Versorgungsgesichtspunkten. Krankenhäuser und Gesundheitsversorgung gehören in öffentliche… Weiterlesen
Hey Ihr Frauen, seit über 100 Jahren dürft Ihr nun wählen, mega oder? Aber in den Parlamenten sitzen immer noch überwiegend Männer – vor allem in der Kommunalpolitik. Und auch zuhause seid es immer noch Ihr, die den Großteil der Hausarbeit machen, die im Job kürzer treten wegen der Kinder oder anderer Angehöriger, die Ihr aufopferungsvoll pflegt.… Weiterlesen
Bist du behindert, oder was?! Nein, behindert wird man – im Bahnhof, im Internet, sogar beim Wählen. Noch immer sind nicht alle öffentlichen Gebäude barrierefrei. Noch immer fehlen dort, wo wir uns alle bewegen, Rampen, Aufzüge oder Blindenleitsysteme. So werden Menschen mit Beeinträchtigungen behindert. Das fällt denen, die keine Beeinträchtigung… Weiterlesen
Kinder und Jugendliche besitzen wie junge Erwachsene ein Grundrecht auf Gleichstellung und auf Teilhabe. Dennoch wird Kinder- und Jugendpolitik mit dem Verweis auf leere Kassen vernachlässigt, Angebote werden abgebaut und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe gekürzt. Besonders präventive Angebote wie dringend benötigte Jugendzentren sind von… Weiterlesen
Wir müssen alles tun, um die bereits jetzt unausweichlichen Folgen des Klimawandels für die Menschen vor Ort mit allen Mitteln zu mildern. Für DIE LINKE geht das nur sozialökologisch und antikapitalistisch. Der Erhalt von Grün geht vor Beton und CO2-Neutralität geht nur durch den Ausbau von regenerativen Energien. Die örtlichen Stromnetze gehören… Weiterlesen
Oberberg ist sozial tief gespalten. Wenige konzentrieren einen Großteil des Vermögens, während immer mehr Menschen in Armut fallen. Doch Armut darf in unseren Städten und Gemeinden keinen Platz haben. Deshalb kämpfen wir für eine Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand, für höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen. Der Zugang zu Bildung, Sport, Kunst… Weiterlesen
Auf den Anfang kommt es an: Bereits in der Kita beginnt das lebenslange Lernen. Deshalb muss sie kostenfrei sein. In der Grundschule muss selbstverständlich sein, dass Klassen nicht zu groß sind. Das dürfen die Kommunen selbst regeln und wir fordern, dass sie das auch tun. Kinder brauchen ein gutes Ganztagsangebot und gemeinsames Lernen in der… Weiterlesen
Deutschland hat es als eine der führenden Industriestaaten bis heute nicht geschafft, ein flächendeckendes Breitbandnetz bereitzustellen und Funklöcher zu schließen. Für den Ausbau flächendeckender Breitbandnetze und die Schließung der Funklöcher darf keine Zeit mehr vergeudet werden. Wir benötigen schnelle Netze und Investitionen in die digitale… Weiterlesen
Unsere Städte und Gemeinden dürfen nicht länger kaputtgespart werden, denn wir brauchen gut funktionierende öffentliche Betriebe, also zum Beispiel Stadtwerke, Wohnungsbaugesellschaften und Verkehrsbetriebe. Auch die Verwaltung braucht mehr Personal und eine bessere, moderne Ausstattung. Das alles kostet Geld! Wir haben uns überlegt, wo das… Weiterlesen