Klima

Wir müssen alles tun, um die bereits jetzt unausweichlichen Folgen des Klimawandels für die Menschen vor Ort mit allen Mitteln zu mildern. Für DIE LINKE geht das nur sozialökologisch und antikapitalistisch. Der Erhalt von Grün geht vor Beton und CO2-Neutralität geht nur durch den Ausbau von regenerativen Energien. Die örtlichen Stromnetze gehören in die öffentliche Hand. Das wollen wir mit unserem „Aktionsplan 2035“ erreichen.

LINKE Kommunalpolitik im Bereich Klima und Umwelt tritt angesichts der globalen Klimakatastrophe dafür ein, dass alles getan wird, um die bereits jetzt unausweichlichen Folgen für die Menschen in Städten und Gemeinden, mit allen auf kommunaler Ebene möglichen Mitteln zu mildern und einer weiteren Verschlechterung der Lage durch entschlossenen Klimaschutz entgegenzuwirken.

Klimaschutz und LINKE Kommunalpolitik – unser „Aktionsplan 2035“ Klimaschutzpolitik ist ohne die aktive Beteiligung der Kommunen nicht möglich. Davon sind nahezu alle kommunalen Politikfelder betroffen. Von der Energieversorgung, über die Wirtschaftsförderung, den öffentlichen Personennahverkehr, das Grün- und Waldflächenmanagement, die Wohnraumsanierung bis hin zu städtebaulichen Konzepten und der Einflussnahme auf die regionale Wirtschaftsstruktur. Um auf all diesen Politikfeldern zu agieren, braucht es eine übergreifende Zielsetzung. Für die Energieversorgung bedeutet das z. B., dass nur eine Rekommunalisierung den nötigen Umbau auf nichtfossile Energieträger bis 2035 erzielen kann. Dabei ist ein möglichst hoher Anteil vor Ort erzeugter regenerativer Energien anzustreben. Wir wollen alle Aspekte eines sozialökologischen Umbaus verbinden, hin zu Gemeinwohlorientierung, kooperativem Wirtschaften und ökologischer Nachhaltigkeit. Dazu sollen alle Städte und Gemeinden für sich einen auf die konkreten Gegebenheiten zugeschnittenen „Aktionsplan 2035“ als Kernstück der zukünftigen Kommunalpolitik entwickeln. Dieser Plan muss nach den Geboten der Nützlichkeit für das Gemeinwohl, der Ressourcensparsamkeit, der Wiederverwertung und des Klimaschutzes konkrete Maßnahmen mit der Perspektive auf ein Klimaneutralitätsziel 2035 festgelegen.

Unser „Aktionsplan 2035“:

  • erstellt eine Klimabilanz der Kommune und eine Potentialanalyse für die Reduktion der Klimabelastung, die in regelmäßigen Abständen fortgeschrieben wird, • enthält alle kommunalpolitischen Handlungsfelder und definiert konkrete Teilziele für jedes Handlungsfeld,
  •  trägt sozialpolitischen Auswirkungen jeder vorgeschlagenen Maßnahme Rechnung und schlägt einen gerechten Ausgleich vor, 
  •  wird unter intensiver Beteiligung der Einwohner*innen und umweltpolitischen Initiativen, Vereine und Verbände entwickelt, • enthält eine regelmäßige öffentliche Berichterstattung über bereits erfolgte Maßnahmen und den Stand der Zielerreichung, • entsteht in Kooperation mit anderen Kommunen, um Erfahrungen zu teilen, voneinander zu lernen und ggf. Synergien zu nutzen.

    Was die Ziele unseres „Aktionsplans 2035“ sind:
     
  •  ein planbarer, jederzeit für die Einwohner*innen transparenter Prozess • ein Paradigmenwechsel weg von einer ausbeutenden, die Regionen auszehrenden kapitalistischen Globalisierung hin zu einer partizipatorischen, kooperativen und solidarischen Regionalwirtschaft
  •  Artenvielfalt in unserer Kommune
  •  CO2-Neutralität durch den Ausbau regenerativer Energien Wie wir Kommunen auf die Folgen des Klimawandels vorbereiten: 
  •  Wo dies noch nicht geschehen ist, müssen Städte einen Klimafolgen-Anpassungsplan erarbeiten. Bestehende Pläne müssen an die beschleunigte Entwicklung der Klimaerwärmung angepasst werden. Diese Pläne zeigen Möglichkeiten, wie die Durchlüftung der Stadt verbessert, Frischluftschneisen erhalten oder gegebenenfalls wiederhergestellt werden können, wie mehr Bäume gepflanzt, Fassaden und Dächer begrünt werden können. Dafür wird ein GründachpotentialKataster angelegt. Gründächer sorgen für bessere Luft und binden Feinstaub. Sie können zusätzlichen Lebensraum für Vögel und Insekten schaffen.
  •  Hitzeinseln werden erfasst und auf das Vorhandensein kritischer Einrichtungen überprüft, wie z. B. Krankenhäuser, Pflegeheime, Kitas, Schulen, Spielplätze. Maßnahmen zum Schutz dieser Einrichtungen werden ergriffen.
  •  Bei der Neupflanzung von Bäumen werden heimische Sorten bevorzugt, sofern sie auch den veränderten Bedingungen der Klimaerwärmung noch angepasst sind.
  •  LINKE Kommunalpolitik setzt sich für die Einrichtung von Baumschutzsatzungen sowie Baumkatastern in allen Kommunen ein.
  •  Kommunen erstellen Aktionspläne für Hitzewellen.