Solidarität statt Abspaltung: Wir haben unsere Seite gewählt
Nach Monaten des Lavierens sind die Pläne einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE konkret. Nach der Ankündigung von Sahra Wagenknecht, eine neue Partei gründen zu wollen, sind in der vergangenen Woche sieben Mitglieder aus unsere Partei ausgetreten. Darunter zwei kommunale Mandatsträger. Der Sprecher von DIE LINKE. Oberberg, Jan Köstering, erklärt:
„Es ist enttäuschend, dass sich neben Sahra Wagenknecht auch ehemalige oberbergische Mitglieder der Linken an diesem destruktiven Projekt beteiligen. Ihr Vorgehen ist ein Angriff auf die einzige im Parlament vertretene linke Partei in diesem Land. Er zielt auch auf die gesellschaftliche Linke als Ganzes. Mit den auf der Grundlage des linken Programmes und durch den Wahlkampf unserer Mitglieder erworbenen Mandaten und Ressourcen darf keine konkurrierende Partei aufgebaut werden.
Wir fordern daher alle Mandatsträger, die sich an „BSW“ beteiligen auf, ihre durch DIE LINKE errungenen Mandate an die Partei zurückzugeben. Sie zu behalten wäre ein unmoralischer „Diebstahl“. Die Mandate verdanken sie der LINKEN und dem Wahlkampf ihrer Mitglieder und nicht zuletzt den Wählerinnen und Wählern, die ihr Kreuz bei der LINKEN gesetzt haben. Das ist auch ein Gebot des Anstandes.
Mit ihrem Parteiaustritt endet aber auch eine jahrelange Hängepartie, in der eine kleine Gruppe von Mandatsträgern systematisch demokratische Beschlüsse unserer Partei missachtet und versucht hat, ihr einen anderen Weg aufzuzwingen. Unser Comeback beginnt heute. Mit aller Kraft kämpfen wir für eine erfolgreiche LINKE bei der Europawahl.
Wir danken unseren Mitgliedern dafür, dass sie eine jahrelange innerparteiliche Auseinandersetzung ertragen haben, deren Ende nunmehr absehbar ist und entschuldigen uns für eine Zeit der politischen Lähmung vergangener Jahre. Wir laden (insbesondere) alljene herzlich dazu ein, sich einem neuen Politikstil einer starken und modernen Linken Gerechtigkeitspartei anzuschließen, die vielleicht auf Grund der Auseinandersetzung bereits ausgetreten sind und ermutigen jetzt den Weg für soziale Gerechtigkeit gemeinsam mit uns zu gehen. Wir können dabei jede helfende Hand gebrauchen.“
Beschluss des Kreisvorstandes vom 03.11.2023:
https://www.dielinkeoberberg.de/start/nachrichten/detail/solidaritaet-statt-abspaltung/