Zukunft in Armut verhindern

Oberberg ist sozial tief gespalten. Wenige konzentrieren einen Großteil des Vermögens, während immer mehr Menschen in Armut fallen. Doch Armut darf in unseren Städten und Gemeinden keinen Platz haben. Deshalb kämpfen wir für eine Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand, für höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen. Der Zugang zu Bildung, Sport, Kunst und Kultur darf nicht vom Einkommen abhängig sein. Das Mittagsessen muss an allen Schulen kostenlos sein.

Armut ist kein unveränderbares Schicksal. Sie ist Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse, in denen ein kleiner Teil der Gesellschaft sich einen ständig wachsenden Reichtum aneignet. Dadurch wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer tiefer. Diese Entwicklung ist jedoch entgegen der herrschenden Propaganda keineswegs selbst verschuldet. Die Ursache liegt in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem, das durch massenhafte Arbeitsplatzvernichtung und zunehmende Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse immer weniger Menschen eine lebenswerte Perspektive bietet.

Die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, die wir wollen, ist:

  • menschenwürdig
  • sanktionsfrei
  • nicht-repressiv
    Denn unter dem Hartz-IV-System fehlt schlichtweg das Geld für sämtliche Lebensbedürfnisse, die für die große Mehrheit der Gesellschaft selbstverständlich sind.

Worauf wir dabei setzen?

  • ein wertschätzender Umgang mit Erwerbslosen
  • eine alternative, begünstigende, an Menschenrechten orientierte Entscheidungspraxis in den Jobcentern

    Was wir dafür brauchen ist eine Arbeitsmarktpolitik, die
  • in tarifgebundene öffentliche Beschäftigung investiert,
  • sich am Wohl der Menschen orientiert. Was das bringt?
  • lebenswerte Bedingungen und Sicherheit für alle Menschen

Was muss dafür getan werden?

  • Die Berechnung der Wohnkosten durch die Jobcenter und Sozialämter muss sich grundsätzlich an den örtlichen Vergleichsmieten orientieren. Die Kosten der Unterkunft sind in vollem Umfang zu übernehmen.
  • Ein Sozialpass muss eingeführt werden.
  • sozialversicherungspflichtige Beschäftigung statt 1-Euro-Jobs, Kombilohnstellen und prekäre Beschäftigung

Denn Armut darf bei keinen Platz haben. In einer reichen Gesellschaft ist Armut eine Schande. Sie ist menschenunwürdig und bedeutet für die betroffenen Menschen den Ausschluss von sozialer und kultureller Teilhabe.

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